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"Hadopi"-Gesetz passiert den französischen Senat

13.05.09 Hadopi ist als Abkürzung für "Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur Internet" zu sehen und meint eine französische Überwachungsbehörde, die zum Schutz von Urheberrechtsverletzungen im Internet ins Leben gerufen wurde. Ihre Aufgabe besteht darin, Raubkopierer und Filesharer in Zusammenarbeit mit den Internetprovidern ausfindig zu machen und nach Vorwarnung per e-mail ggf. auch den Internetzugang des Users bis zu einem Jahr zu sperren, sollte dieser seine illegalen Aktivitäten nicht unterlassen. Als zusätzliche Strafe sind die Internetgebühren trotz Sperre dennoch zu entrichten. Am 09.04.2009 wurde der erste Gesetzesentwurf im französischen Parlament überraschend abgelehnt, am gestrigen Tag jedoch nach Nachbesserungen gebilligt. Heute passierte das Gesetz auch die Senatshürde.

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Kaum ist über das Gesetz in Frankreich entschieden, werden auch deutsche und britische Stimmen der entsprechenden Verbände laut, ähnliche Regelungen an die bisher handlungsunfähige Politik heranzutragen. Christian Sommer, Vorstandvorsitzender der GVU, sagte, dass gerade vor dem Hintergrund eines sprunghaft angestiegenen Piraterieproblems im Internet von der Politik ein klares Signal erfolgen muss. Der von uns vorgeschlagene deutsche Ansatz für ein Kooperationsmodell würde eine Stärkung des gesellschaftlichen Rechtsbewusstsein hinsichtlich des geistigen Eigentum erheblich unterstützen, so Sommer. Bereits im Jahre 2008 hatte die GVU mit verschiedenen Verbänden der Politik ein Modell vorgelegt, was ähnliche Konsequenzen für Anschlussinhaber in Deutschland zur Folge hätte. Nach den Vorstellungen der GVU müsse hierzulande jedoch keine neue Behörde dafür geschaffen werden.

(mk)

Kategorie: Allgemein
13.05.09 - 
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