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Allgemeine Gesch채ftsbedingungen

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Allgemeine Gesch채ftsbedingungen bluray-disc.de

A. Allgemeine Bestimmungen

짠 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Blulife GmbH & Co. KG, Elisabethstra횩e 33, 02826 G철rlitz/ Deutschland (im folgenden Anbieter) und registrierten Nutzern dieses Internetportals (im folgenden: Nutzer).
(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschlie횩lich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen.
(3) Die G체ltigkeit dieser Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Anbieters. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters diese Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen als f체r ihn verbindlich an.

짠 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag bez체glich der Nutzung der Internetplattform kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer durch die Registrierung des Nutzers entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der f체r den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch 횥bersendung der Registrierungsbest채tigung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
(2) Der Anbieter beh채lt sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.

짠 3 Gegenstand des Gesch채ftsbesorgungsvertrages
(1) Mit dem Vertragsabschluss erh채lt der Nutzer Zugang zu den einzelnen Funktionen der Internetplattform des Anbieters.
(2) Die Internetplattform des Anbieters er철ffnet dem Nutzer unter anderem folgende M철glichkeiten:
- Meinungsaustausch in einem Forum sowie Einstellung von Beitr채gen und Kommentaren auch au횩erhalb des Forums (z.B. G채stebuch, Blogs u.채.)
- Angebot und Erwerb von Waren auf einem Marktplatz
- Teilnahme an einem FSK 18-Bereich
(3) F체r die Nutzung der in 짠 3 Abs.2 dieser Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen genannten Funktionen gelten neben den allgemeinen Bestimmungen besondere Bedingungen. Diesbez체glich wird auf die Ziffern B., C., und D. dieser Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen verwiesen.

짠 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(1) Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollst채ndig und wahrheitsgem채횩 dem Anbieter mitzuteilen. 횆nderungen sind dem Anbieter unverz체glich zu melden. Die Anmeldung mehrerer Accounts ist verboten.
(2) Der Nutzer ist f체r alle von ihm bzw. 체ber seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Er kann diesbez체glich in Anspruch genommen werden, so weit ein Verschulden seinerseits vorliegt.
(3) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an s채mtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selber oder der Anbieter f체r ihn online publiziert.
(4) Es ist dem Nutzer verboten, Inhalte 체ber die Internetplattform des Anbieters 철ffentlich zug채nglich zu machen, die gegen geltendes Recht versto횩en.
(5) Verlinkungen und Hinweise auf externe Seiten sind untersagt. Gleiches gilt f체r jegliche Form der Nutzung der Internetplattform des Anbieters zur eigenen Nutzergewinnung.

짠 5 Haftungsausschluss
(1) F체r andere als durch Verletzung von Leben, K철rper und Gesundheit entstehende Sch채den haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vors채tzlichem oder grob fahrl채ssigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seiner Mitarbeiter oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen beruhen. Eine dar체ber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist au횩er bei vors채tzlichem oder grob fahrl채ssigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, K철rper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erf체llungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Sch채den und im 횥brigen der H철he nach auf die vertragstypischen Durchschnittssch채den begrenzt. Dies gilt auch f체r mittelbare Sch채den, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unber체hrt.

짠 6 K체ndigung
(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei ohne Einhaltung einer K체ndigungsfrist jederzeit aufgel철st werden.
(3) Die K체ndigung kann nur schriftlich oder per E-Mail an die unter 짠 1 Abs. 1 dieser Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen genannte Adresse erfolgen.
(4) Das Recht auf au횩erordentliche K체ndigung in den gesetzlichen F채llen bleibt unber체hrt. In diesen F채llen ist der Anbieter zur sofortigen Sperrung des Nutzers berechtigt.

짠 7 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Anbieters.

짠 8 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Unber체hrt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gew철hnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschlie횩lich dieser Allgemeinen Gesch채ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Regelungsl체cken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der 체brigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unber체hrt.

 

B. Besondere Bestimmungen f체r den BLU-RAY Marktplatz

짠 1 Vertragsschluss
(1) Vertragsparteien etwaiger 체ber den BLU-RAY Marktplatz abgeschlossener Vertr채ge sind ausschlie횩lich die jeweiligen an dem Zustandekommen des Vertrages beteiligten Personen. Der Anbieter ist am Abschluss der einzelnen Vertr채ge nicht beteiligt. Dementsprechend findet die Vertragsabwicklung ausschlie횩lich im Verh채ltnis der jeweiligen Vertragsparteien statt. Anspr체che aus oder im Zusammenhang mit dem 체ber die Handelsplattform geschlossenen Vertrag gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
(2) Die Er철ffnung eines Angebots auf der Handelsplattform des Anbieters stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware ist ein Vertragsantrag im Sinne des 짠 145 BGB. Der Vertrag kommt dann durch eine individuelle Vertragsannahme durch den Anbietenden oder konkludent durch den unverz체glichen Versand der angeforderten Ware an die angegebene Versandadresse zustande.
(3) Noch nicht gehandelte Warenangebote k철nnen jeder Zeit gel철scht werden. Sind Teile bereits gehandelt, kann der verbleibende Rest gel철scht werden.

짠 2 Besondere Pflichten und Obliegenheiten
(1) Die Registrierung als Verbraucher auf dem Marktplatz ist lediglich Verbrauchern i. S. d. 짠 13 BGB gestattet. Solche sind jedoch verpflichtet, sich als Verbraucher registrieren zu lassen. Entsprechendes gilt f체r Unternehmer i. S. d. 짠 14 BGB. Unternehmer, die sich als Verbraucher haben registrieren lassen, sind zur Leistung einer Vertragsstrafe in H철he von 5.000,00 Euro verpflichtet.
(2) Der Nutzer darf keine Imitationen der von dem Anbieter zum Handel zugelassenen Produkte anbieten; der Nutzer hat sich au횩erdem an die Regeln der einschl채gigen Gesetze und der Rechtsprechung zu halten. Nicht angeboten werden d체rfen insbesondere Raubkopien, Material rechtsextremen Inhalts, Kinder- und Tierpornografie.
(3) Der Nutzer muss in der Lage sein, die von ihm angebotenen Waren unverz체glich nach Vertragsabschluss zu 체bersenden und zu 체bereignen, d.h. diese Waren d체rfen nicht im Eigentum Dritter stehen, z.B. durch Erwerb seitens des Nutzers unter Eigentumsvorbehalt und Nichtzahlung oder infolge Sicherungs체bereignung. Sie d체rfen auch nicht verpf채ndet oder sonst wie mit dem Recht eines Dritten belastet sein.

짠 3 Bewertungen
Es besteht die M철glichkeit, dass nach erfolgter Durchf체hrung des Rechtsgesch채fts die Vertragspartner sich gegenseitig bewerten. Die Angaben in den Bewertungen m체ssen wahrheitsgem채횩 und sachlich sein. Jegliche Formen von Beleidigungen sind verboten. Nicht gestattet sind dar체ber hinaus Selbstbewertungen.

짠 4 Handel au횩erhalb des Marktplatzes
Ein Handel der Gegenst채nde, die konkret vom Nutzer auf der Plattform angeboten werden, ist f체r den Zeitraum des Angebots au횩erhalb des Marktplatzes untersagt. Gleiches gilt f체r die Bewerbung dieser Waren.

 

C. Besondere Bestimmungen f체r die Einstellung von Beitr채gen (Forum, G채stebuch, Blog u.채.)

짠 1 Allgemeines
(1) Obwohl die Administratoren und Moderatoren des Anbieters versuchen, alle unerw체nschten Beitr채ge/Nachrichten von diesem Internetportal fernzuhalten, ist es f체r den Anbieter unm철glich, alle Beitr채ge/Nachrichten zu 체berpr체fen.
(2) Alle Beitr채ge/Nachrichten dr체cken die Ansichten des Autors aus. Die Betreiber von bluray-disc.de, Adduco Digital oder Jelsoft Enterprises Limited (Entwickler von vBulletin) k철nnen nicht f체r den Inhalt verantwortlich gemacht werden.

짠 2 Besondere Pflichten und Obliegenheiten
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Nachrichten und/ oder Beitr채ge zu verfassen, die obsz철n, vulg채r, sexuell orientiert, abscheulich oder bedrohlich sind oder sonst gegen ein Gesetz versto횩en.
Jede gewerbliche oder sonstige kommerzielle Nutzung dieses Internetportals (kommerzielle Verkaufs- und/oder Werbebeitr채ge, Werbung im Forenfooter) oder Werbung per private Message (Anschreiben von Forenmitgliedern zu Werbezwecken) ist ohne die Zustimmung des Anbieters ausdr체cklich verboten. Falls der Nutzer hiergegen verst철횩t, verpflichtet er sich, an den Anbieter f체r jede schuldhafte Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.000,- EUR zu zahlen.

짠 3 Urheberrecht
(1) Der Nutzer r채umt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und r채umlich unbeschr채nktes, unwiderrufliches Nutzungsrecht an s채mtlichen eingestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Vervielf채ltigung, Verbreitung, 횥bertragung in jeder Form und in s채mtlichen Medien sowie das Recht zur 철ffentlichen Wiedergabe, zur 철ffentlichen Zug채nglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tontr채ger. Der Nutzer stimmt insbesondere auch einer 횥bertragung dieser Nutzungs- und Verwertungsrechte seitens des Anbieters auf Dritte zu.
(2) Der Anbieter hat das Recht, Themen und Beitr채ge zu l철schen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schlie횩en.

 

D. Besondere Bestimmungen f체r den FSK 18-Bereich

짠 1 Allgemeines
Der FSK 18-Bereich erm철glicht dem Nutzer den Zugriff auf alle BLU-RAY Filme und eine Erotik- Filmdatenbank. Durch den FSK 18-Bereich hat der Nutzer eine sichere Grundlage zum Verkauf und Tausch von FSK 18-BLU-RAYS oder PS3-Spielen. Der Nutzer kann seine Film- und Tausch- sowie Verkaufslisten um alle FSK 18-Titel erweitern. Des Weiteren hat er auch die M철glichkeit, in geschlossenen FSK 18-Foren mit anderen FSK 18-Mitgliedern zu diskutieren. Erforderlich f체r die Nutzung des FSK 18-Bereichs ist eine Verifizierung. Verifiziert werden k철nnen Nutzer aus Deutschland, 횜sterreich und der Schweiz.

짠 2 Nutzungsberechtigung
Lediglich die Nutzer, die sich durch wahrheitsgem채횩e Angaben f체r den FSK 18-Bereich haben registrieren lassen, d체rfen sich in diesem aufhalten und Filme, Spiele oder sonstige Waren, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind, untereinander verkaufen und tauschen. Ein Verkauf oder Tausch der genannten Waren darf nur in dem FSK 18-Bereich erfolgen. Die Waren m체ssen au횩erdem explizit als FSK 18-Ware kategorisiert sein. In dem Warenangebot muss des Weiteren explizit darauf hingewiesen werden, dass es sich um Waren handelt, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind.

짠 3 Nutzungsentgelt
(1) Die Nutzung des FSK 18-Bereichs ist grunds채tzlich kostenfrei.
(2) F체r Mitglieder aus Deutschland fallen f체r die Verifizierung 체ber Post-Ident einmalige Kosten in H철he von 9,25 Euro an. F체r Nutzer aus 횜sterreich und der Schweiz ist die Anmeldung f체r den FSK 18-Bereich kostenlos.