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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen bluray-disc.de

A. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Blulife GmbH & Co. KG, Elisabethstraße 33, 02826 Görlitz/ Deutschland (im folgenden Anbieter) und registrierten Nutzern dieses Internetportals (im folgenden: Nutzer).
(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Anbieters. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag bezüglich der Nutzung der Internetplattform kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer durch die Registrierung des Nutzers entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.

§ 3 Gegenstand des Geschäftsbesorgungsvertrages
(1) Mit dem Vertragsabschluss erhält der Nutzer Zugang zu den einzelnen Funktionen der Internetplattform des Anbieters.
(2) Die Internetplattform des Anbieters eröffnet dem Nutzer unter anderem folgende Möglichkeiten:
- Meinungsaustausch in einem Forum sowie Einstellung von Beiträgen und Kommentaren auch außerhalb des Forums (z.B. Gästebuch, Blogs u.ä.)
- Angebot und Erwerb von Waren auf einem Marktplatz
- Teilnahme an einem FSK 18-Bereich
(3) Für die Nutzung der in § 3 Abs.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Funktionen gelten neben den allgemeinen Bestimmungen besondere Bedingungen. Diesbezüglich wird auf die Ziffern B., C., und D. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(1) Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß dem Anbieter mitzuteilen. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich zu melden. Die Anmeldung mehrerer Accounts ist verboten.
(2) Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Er kann diesbezüglich in Anspruch genommen werden, so weit ein Verschulden seinerseits vorliegt.
(3) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selber oder der Anbieter für ihn online publiziert.
(4) Es ist dem Nutzer verboten, Inhalte über die Internetplattform des Anbieters öffentlich zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
(5) Verlinkungen und Hinweise auf externe Seiten sind untersagt. Gleiches gilt für jegliche Form der Nutzung der Internetplattform des Anbieters zur eigenen Nutzergewinnung.

§ 5 Haftungsausschluss
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seiner Mitarbeiter oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 6 Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit aufgelöst werden.
(3) Die Kündigung kann nur schriftlich oder per E-Mail an die unter § 1 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Adresse erfolgen.
(4) Das Recht auf außerordentliche Kündigung in den gesetzlichen Fällen bleibt unberührt. In diesen Fällen ist der Anbieter zur sofortigen Sperrung des Nutzers berechtigt.

§ 7 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Anbieters.

§ 8 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Regelungslücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt.

 

B. Besondere Bestimmungen für den BLU-RAY Marktplatz

§ 1 Vertragsschluss
(1) Vertragsparteien etwaiger über den BLU-RAY Marktplatz abgeschlossener Verträge sind ausschließlich die jeweiligen an dem Zustandekommen des Vertrages beteiligten Personen. Der Anbieter ist am Abschluss der einzelnen Verträge nicht beteiligt. Dementsprechend findet die Vertragsabwicklung ausschließlich im Verhältnis der jeweiligen Vertragsparteien statt. Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem über die Handelsplattform geschlossenen Vertrag gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
(2) Die Eröffnung eines Angebots auf der Handelsplattform des Anbieters stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware ist ein Vertragsantrag im Sinne des § 145 BGB. Der Vertrag kommt dann durch eine individuelle Vertragsannahme durch den Anbietenden oder konkludent durch den unverzüglichen Versand der angeforderten Ware an die angegebene Versandadresse zustande.
(3) Noch nicht gehandelte Warenangebote können jeder Zeit gelöscht werden. Sind Teile bereits gehandelt, kann der verbleibende Rest gelöscht werden.

§ 2 Besondere Pflichten und Obliegenheiten
(1) Die Registrierung als Verbraucher auf dem Marktplatz ist lediglich Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB gestattet. Solche sind jedoch verpflichtet, sich als Verbraucher registrieren zu lassen. Entsprechendes gilt für Unternehmer i. S. d. § 14 BGB. Unternehmer, die sich als Verbraucher haben registrieren lassen, sind zur Leistung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 Euro verpflichtet.
(2) Der Nutzer darf keine Imitationen der von dem Anbieter zum Handel zugelassenen Produkte anbieten; der Nutzer hat sich außerdem an die Regeln der einschlägigen Gesetze und der Rechtsprechung zu halten. Nicht angeboten werden dürfen insbesondere Raubkopien, Material rechtsextremen Inhalts, Kinder- und Tierpornografie.
(3) Der Nutzer muss in der Lage sein, die von ihm angebotenen Waren unverzüglich nach Vertragsabschluss zu übersenden und zu übereignen, d.h. diese Waren dürfen nicht im Eigentum Dritter stehen, z.B. durch Erwerb seitens des Nutzers unter Eigentumsvorbehalt und Nichtzahlung oder infolge Sicherungsübereignung. Sie dürfen auch nicht verpfändet oder sonst wie mit dem Recht eines Dritten belastet sein.

§ 3 Bewertungen
Es besteht die Möglichkeit, dass nach erfolgter Durchführung des Rechtsgeschäfts die Vertragspartner sich gegenseitig bewerten. Die Angaben in den Bewertungen müssen wahrheitsgemäß und sachlich sein. Jegliche Formen von Beleidigungen sind verboten. Nicht gestattet sind darüber hinaus Selbstbewertungen.

§ 4 Handel außerhalb des Marktplatzes
Ein Handel der Gegenstände, die konkret vom Nutzer auf der Plattform angeboten werden, ist für den Zeitraum des Angebots außerhalb des Marktplatzes untersagt. Gleiches gilt für die Bewerbung dieser Waren.

 

C. Besondere Bestimmungen für die Einstellung von Beiträgen (Forum, Gästebuch, Blog u.ä.)

§ 1 Allgemeines
(1) Obwohl die Administratoren und Moderatoren des Anbieters versuchen, alle unerwünschten Beiträge/Nachrichten von diesem Internetportal fernzuhalten, ist es für den Anbieter unmöglich, alle Beiträge/Nachrichten zu überprüfen.
(2) Alle Beiträge/Nachrichten drücken die Ansichten des Autors aus. Die Betreiber von bluray-disc.de, Adduco Digital oder Jelsoft Enterprises Limited (Entwickler von vBulletin) können nicht für den Inhalt verantwortlich gemacht werden.

§ 2 Besondere Pflichten und Obliegenheiten
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Nachrichten und/ oder Beiträge zu verfassen, die obszön, vulgär, sexuell orientiert, abscheulich oder bedrohlich sind oder sonst gegen ein Gesetz verstoßen.
Jede gewerbliche oder sonstige kommerzielle Nutzung dieses Internetportals (kommerzielle Verkaufs- und/oder Werbebeiträge, Werbung im Forenfooter) oder Werbung per private Message (Anschreiben von Forenmitgliedern zu Werbezwecken) ist ohne die Zustimmung des Anbieters ausdrücklich verboten. Falls der Nutzer hiergegen verstößt, verpflichtet er sich, an den Anbieter für jede schuldhafte Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.000,- EUR zu zahlen.

§ 3 Urheberrecht
(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches Nutzungsrecht an sämtlichen eingestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung in jeder Form und in sämtlichen Medien sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Der Nutzer stimmt insbesondere auch einer Übertragung dieser Nutzungs- und Verwertungsrechte seitens des Anbieters auf Dritte zu.
(2) Der Anbieter hat das Recht, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

 

D. Besondere Bestimmungen für den FSK 18-Bereich

§ 1 Allgemeines
Der FSK 18-Bereich ermöglicht dem Nutzer den Zugriff auf alle BLU-RAY Filme und eine Erotik- Filmdatenbank. Durch den FSK 18-Bereich hat der Nutzer eine sichere Grundlage zum Verkauf und Tausch von FSK 18-BLU-RAYS oder PS3-Spielen. Der Nutzer kann seine Film- und Tausch- sowie Verkaufslisten um alle FSK 18-Titel erweitern. Des Weiteren hat er auch die Möglichkeit, in geschlossenen FSK 18-Foren mit anderen FSK 18-Mitgliedern zu diskutieren. Erforderlich für die Nutzung des FSK 18-Bereichs ist eine Verifizierung. Verifiziert werden können Nutzer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

§ 2 Nutzungsberechtigung
Lediglich die Nutzer, die sich durch wahrheitsgemäße Angaben für den FSK 18-Bereich haben registrieren lassen, dürfen sich in diesem aufhalten und Filme, Spiele oder sonstige Waren, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind, untereinander verkaufen und tauschen. Ein Verkauf oder Tausch der genannten Waren darf nur in dem FSK 18-Bereich erfolgen. Die Waren müssen außerdem explizit als FSK 18-Ware kategorisiert sein. In dem Warenangebot muss des Weiteren explizit darauf hingewiesen werden, dass es sich um Waren handelt, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind.

§ 3 Nutzungsentgelt
(1) Die Nutzung des FSK 18-Bereichs ist grundsätzlich kostenfrei.
(2) Für Mitglieder aus Deutschland fallen für die Verifizierung über Post-Ident einmalige Kosten in Höhe von 9,25 Euro an. Für Nutzer aus Österreich und der Schweiz ist die Anmeldung für den FSK 18-Bereich kostenlos.